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Kleine Parteien bei der Bundestagswahl: Die Hürde der 5 Prozent

Die Briefwahl hat bereits begonnen; 47 Parteien treten am 26. September 2021 zur Bundestagswahl an. Die meisten von ihnen werden an der 5%-Hürde scheitern, weshalb häufig von Wählern zu hören ist, an diese kleinen Parteien keine Stimme „verschenken“ zu wollen. Dazu sei angemerkt:

  • Auch abseits der Parlamente leisten viele kleinere Parteien wie die ÖDP gute und wertvolle Arbeit. So hat die ÖDP zum Beispiel über Volksbegehren den konsequenten Nichtraucherschutz in öffentlichen Gebäuden und der Gastronomie durchsetzen können. Dafür benötigen sie auch eine gewisse finanzielle Unterstützung. Gerade, wenn sie keine Firmenspenden annehmen, um unabhängige Politik machen zu können. Das heißt: Auch schon 0,5% der Stimmen sind wichtig, um eine staatliche Teilfinanzierung zu erhalten.
  • Die gründliche Einarbeitung in alle gesellschaftlich relevanten Sachgebiete und der große Einsatz der Ehrenamtlichen bringt eine enorme thematische Fachkompetenz in diesen Themenbereichen.
  • So hat die ÖDP beispielsweise mit dem Thema Wachstumskritik / Gemeinwohlökonomie einen Bereich analysiert, der jetzt bei immer mehr Bürgerinnen und Bürgern an Bedeutung gewinnt. Somit schaffen es die kleineren Parteien gerade im Vorfeld von Wahlen, die Aufmerksamkeit auf bestimmte Themen zu lenken, die ansonsten gerne ignoriert werden.
  • Dank differenzierter Gesichtspunkte und neuer Perspektiven gelingt es oft eher den „Kleinen“ bisherige Nichtwähler zu (re-)aktivieren. Und nur eine nicht abgegebene Stimme ist eine wirklich verschenkte Stimme.
  • Und last but not least: Eine Partei zu wählen, die zwar im Bundestag vertreten ist, aber in den letzten Jahren bewiesen hat, dass sie die Wünsche der Wählerinnen und Wähler letztendlich nicht berücksichtigt – auch das ist eine wirklich verschenkte Stimme!

Auch unsere ÖDP-Bundestagskandidaten äußern sich zum Thema:

Christian Rechholz: Verschenkte Stimme?

Charlotte Schmid: Veränderung erwünscht?  

Und wer noch unentschlossen ist, möge sich und seine Präferenzen im Wahl-o-Mat prüfen: https://www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/bundestagswahl/programme-der-kleineren-parteien-100.html

https://www.lokalkompass.de/dortmund-sued/c-politik/der-mythos-von-der-verlorenen-stimme_a1565132

Sendehinweis: Über die kleinen und Kleinstparteien werden ARD und ZDF am 13. September und 15. September in der Reportage "Der Traum von fünf Prozent. Unterwegs zu den kleinen Parteien" berichten. 

Autor/in:

Anja Kistler

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